Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von mir erfolgen ausschließlich auf
Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
wurden.
§2 Vertragsabschluss
(1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch
bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell
ausgearbeitete Angebote halte ich mich 30 Kalendertage gebunden, sofern auf den
Angeboten nicht anders angegeben.
(2) Der Käufer ist ebenfalls 30 Kalendertage an seinen Auftrag gebunden.
Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von mir.
Lehne ich nicht binnen 4 Wochen nach Auftragseingang ab, so gilt die
Bestätigung als erteilt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen mir und dem Käufer zwecks
Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
§3 Preise, Preisänderung
(1) Preise verstehen sich gegenüber gewerblichen Kunden zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Privatkunden verstehen sich die Preise
inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In beiden Fällen wird in der Währung
Euro (€) ausgewiesen.
(2) Die Preise schließen Verpackung und Fracht bis zum Bestimmungsort
(ausgenommen Flächenfracht) ein. Gebrauchtwaren, Ersatzteile,
Verbrauchsmaterialien und Zubehör im Wert von unter 100 € liefere ich
ausschließlich per Vorkasse, Barzahlung oder Nachnahme zuzüglich Fracht und
Verpackung.
(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/ oder
tatsächlichem Liefertermin mehr als drei Monate liegen, gelten meine zurzeit
der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen die zuletzt
genannten Preise die zunächst Vereinbarten um mehr als 7%, so ist der Käufer
berechtigt, vom Kaufvertrag zurück zu treten.
(4) Gegenüber gewerblichen Kunden bin ich berechtigt, im Falle eines
Zahlungsverzuges Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu fordern,
sofern nicht höhere Verzugszinsen mit dem Kunden ausgemacht sind. Die
Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§4 Lieferzeiten
(1) Höhere Gewalt, Betriebsstörung bei Lieferanten und mir selbst, die
mich daran hindern termingerecht zu liefern, verlängern die vereinbarte
Lieferfrist um die Dauer der Störung. Bei einer Störung von mehr als 4 Monaten
kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben
hiervon unberührt.
(2) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich
vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(3) Bei Vorliegen von mir zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die
Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 2 Wochen festgelegt,
die mit Eingang der Nachfristsetzung bei mir beginnt.
§5 Versand und Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den
Transport ausführende Person übergeben worden ist oder Zwecks Versendung mein
Büro verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die
Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft über.
(2) Auf Wunsch des Kunden werden Lieferungen in seinem Namen und auf
seine Rechnung versichert.
§6 Rechte des Käufers
wegen Mängeln
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit
oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die
Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach
meinen öffentlichen Äußerungen erwarten kann, leiste ich grundsätzlich
Nacherfüllung durch Nachlieferung einer Mangelfreien Sache oder Beseitigung des
Mangels.
Mehrfache Nachlieferung oder Beseitigung ist zulässig. Schlägt zweifache
Nachlieferung oder Beseitigung fehl, kann der Käufer wahlweise den Kaufpreis
herabsetzen, oder gegen Herausgabe aller bereits gelieferten mangelhaften Waren
vom Kaufvertrag zurück treten.
(2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt 2 Jahre
ab Ablieferung der Ware.
§7 Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung
meinerseits auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden.
§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die mir aus jedem Rechtsgrund
gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalte ich mir das Eigentum an
den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware)
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die
Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum meinerseits hinweisen und mich
unverzüglich benachrichtigen, damit ich meine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, mir die in diesem Zusammenhang
entstehenden gerichtlichen, oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet
hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei
Zahlungsverzug - bin ich berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die
Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§9 Zahlung
(1) Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an mich
oder auf mein angegebenes Bankkonto erfolgen.
(2) Erstbestellungen können grundsätzlich nur per Vorkasse oder
Nachnahme gezahlt werden. Ab einem Warenwert von über 1500 € ist für die
Erstbestellung nur Vorkasse möglich. Bei weiteren Bestellungen ab einem
Warenwert von über 3000 € sind mindestens 50% des Warenwertes per Vorkasse zu
entrichten.
(3) Rechnungen meinerseits sind Zahlbar laut Angabe auf Angeboten und
Rechnungen. Gebrauchtwaren, Ersatzteile, Verbrauchsmaterialien und Zubehör sind
sofort und ohne Abzug zahlbar.
(4) Akzeptierte Zahlungsweisen sind Vorkasse, Nachnahme, Überweisung
oder Barzahlung. Alle anderen Zahlungsweisen werden nicht akzeptiert.
(5) Ich bin berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers,
Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und werde den Käufer
über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und
Zinsen entstanden, bin ich berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten,
dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(6) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur
Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben
Vertragsverhältnis berechtigt.
§10 Garantiebedingungen
Sofern nicht anders angegeben gelten für Endkunden 2 Jahre Garantie und für
Geschäftskunden 1 Jahr.